Grünen-Mitgliederversammlung entscheidet über Koalition

Nach dem Ja des SPD-Parteitags zur Neuauflage der rot-grünen Koalition in Hamburg hat am Montag (18.00 Uhr) die Grünen-Basis das Wort. Sie soll auf einer Sonder-Landesmitgliederversammlung im Opernloft im Alten Fährterminal Altona darüber entscheiden, ob sie der dritten rot-grünen Regierungsperiode in Folge und dem am vergangenen Donnerstag vorgestellten Koalitionsvertrag zustimmt.

Gleiches gilt für den Personalvorschlag des Landesvorstands zur Besetzung der Grünen-Senatoren- und -senatorinnenposten. Demnach soll Katharina Fegebank Zweite Bürgermeisterin bleiben, aber als Senatorin von der Wissenschafts- in die Umweltbehörde wechseln. Ihren bisherigen Job soll die Grünen-Parteivorsitzende und Bürgerschaftsabgeordnete Maryam Blumenthal übernehmen. Unverändert im Amt bleiben sollen Justizsenatorin Anna Gallina und Verkehrssenator Anjes Tjarks.

Zustimmung gilt als sicher

Eine Zustimmung der Grünen-Basis gilt als sicher. Ein SPD-Parteitag hatte der Neuauflage des Bündnisses bereits am vergangenen Samstag zugestimmt. Läuft es nach Plan, könnte Peter Tschentscher (SPD) am 7. Mai in der Bürgerschaft erneut zum Bürgermeister gewählt werden.

SPD und Grüne regieren seit 2015 gemeinsam in Hamburg. Bei der Bürgerschaftswahl am 2. März hatten beide Parteien deutliche Verluste einstecken müssen. Die SPD war dennoch erneut stärkste Kraft geworden, während sich die Grünen mit Platz drei hinter der CDU begnügen mussten.